Site Loader
Krieg und Frieden

Die NATO – 50 Jahre

Die Deutschen unten, die Russen draußen und die Amerikaner drinnen zu halten – das war die dreifache Gründungsaufgabe der NATO. Vieles hat sich seitdem geändert. Die Sicherheitsphilosophie der NATO, die atomare Abschreckungsstrategie, hatte sich Anfang der 80er Jahre in so deutliche Widersprüche verwickelt, dass nicht nur eine breite Friedensbewegung dagegen aufbegehrte, sondern auch konservative Sicherheitspolitiker Zweifel bekamen. Friedensbewegung und die GRÜNEN forderten folglich den Verzicht auf atomare Waffen und das Ende der Blockkonfrontation. Heute ist der kalte Krieg längst vorbei, der Warschauer Pakt hat sich aufgelöst. Das westliche Bündnis aber besteht immer noch.

Feb 24, 1999
Ludger Volmer
Krieg und Frieden

Kosovo – der konstitutive Bundestagsbeschluss

Mein Respekt gilt allen, insbesondere den Kolleginnen und Kollegen der eigenen Fraktion, die sich ihre Entscheidung im Spannungsverhältnis von Völkerrecht und Bündnissolidarität nicht leichtgemacht haben und aus humanitären Motiven dem Einsatz nun zustimmen. Denselben Respekt aber verlange ich für diejenigen, die dem Antrag der Bundesregierung nicht zustimmen werden, weil sie in der Umgehung des Völkerrechts einen gefährlichen Präzedenzfall sehen, der mittelfristig mehr Schaden anrichten kann, als er kurzfristig Probleme löst.

Okt 16, 1998
Ludger Volmer
Die Grünen

Die Grünen bei der OSZE

Im Jahr darauf bei der Tagung in Stockholm bildete sich formell die „Grüne und Alternative Gruppe bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE“. Sie wurde neben der konservativen, der sozialdemokratischen und der liberalen Gruppierungen die vierte Parteigruppierung mit offiziösem Status…Die Arbeit der Grün-Alternativen Gruppe hat einige bemerkenswerte Erfolge zu verzeichnen…

Aug 27, 1998
Ludger Volmer
Die Grünen

Globalisierung in grün – Sind die Grünen die Geschäftsführung der bürgerlichen Gesellschaft?

Für Elmar Altvater war es selbstverständ­lich, Ende der 70er Jahre die Alternative Liste Berlin mit zu gründen und nach ihrer Ver­schmelzung mit der Bundespartei Die GRÜNEN auch dort Mitglied zu werden. Ob die Partei immer weiß, wen sie in ihren Reihen hat, muss heute stärker bezweifelt werden denn je. Es ist auffällig, dass in ei­ner Zeit, wo Denker und Dilettanten über Globalisierung reflek­tieren oder schwadronieren, der Rekurs auf Altvaters Werke nicht völlig selbstverständlich im Zentrum des grünen Diskurses steht. Der Partei ist überhaupt nicht bewusst, welche bewährten Programmpositionen, die bis heute überdauert haben, von Altvater und seiner Denkschule stammen.

Jul 3, 1998
Ludger Volmer
Krieg und Frieden

NATO-Osterweiterung – neue Risse in Europa

Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes bestand die einmalige historische Chance, jenseits der existierenden Militärbündnisse zu einem System gesamteuropäisch-atlantischer Sicherheit zu gelangen. Die geeignete Basis wäre die KSZE, heute OSZE gewesen, die Erfolgsgeschichte geschrieben hatte. Es bestand die Chance, die innereuropäische Konfrontation, die den Kontinent in zwei Blöcke zerrissen hatte, zu ersetzen durch eine gesamteuropäische Integrationspolitik.

Jun 26, 1997
Ludger Volmer
Krieg und Frieden

50 Jahre Marshall-Pan

Wie bewerten Mitglieder der Nachkriegsgeneration ein Ereignis, dessen Bedeutung sich ihnen nur aus historischer Rückschau erschließt? Wie bewertet eine Partei, die ohne die APO der sechziger Jahre, die Friedensbewegung und deren massive Kritik an der amerikanischen Außenpolitik kaum existent wäre, eine amerikanische Tat, die grundlegend war für die europäische Nachkriegsentwicklung?

Jun 12, 1997
Ludger Volmer
Die Grünen

Grüne Fraktion: mit der Nato nach Osten

Die Fraktion mag der Fiktion glauben, die NATO könne auch Moskau integrieren, mag Rüstungskontrolle und die Erweiterung der EU einfordern, im Prinzip akzeptiert sie ein nukleargestütztes Militärbündnis als Folie für die mitteleuropäische Integration. Wie hätte Petra Kelly, die 1983 öffentlich für die Fraktion gelobte, die Grünen würden die Friedensbewegung nie verraten, diese Wende kommentiert? Vergleichbar etwa wäre ein grüner Verzicht auf Ökosteuern oder das Asylrecht.

Apr 2, 1997
Ludger Volmer