Es gibt ein Leben nach den Grünen

Ein tiefes Loch, in das sie fallen, wird ausscheidenden Politikern gern prophezeit, die lange von echter oder eingebildeter Wichtigkeit gelebt haben. Das kann passieren, muss aber nicht. Für mich tat sich kein Abgrund auf, sondern eine attraktive Collage aus Wissenschaft, Essays schreiben, Sport, Reisen, ein bisschen Geld verdienen und einem renovierten Privatleben – ein Gefühl der Freiheit. Bald stand ich wieder auf hohen Bergen, auch wenn die Kondition nachließ. Und meinen 60. Geburtstag beging ich auf den Klippen von Kap Horn.

Auf dem Gipfel des Mönch in den Berner Alpen mit Bergführer Saemi Speck, 2006

Wiedersehen

Der Abschied aus der aktiven Politik war beabsichtigt und fiel mir nicht schwer. Die grün-internen Umstände jedoch waren unerfreulich gewesen. Deshalb ging ich auf Distanz und genoss Freiheit und Freizeit. Trotzdem gelang es nicht, mich ganz von der Partei zu lösen. Schuld war nicht zuletzt die Arbeit an den beiden Büchern zur grünen Geschichte, die mich immer wieder gedanklich zurückholte. Grüne Meetings jeder Art aber mied ich sechs Jahre lang völlig, bis ein grüner Parteitag fast vor der Haustür die Entscheidung erzwang, einen endgültigen Bruch zu vollziehen oder als Schlachtenbummler hinzugehen und Fühlung zumindest zu alten Freunden aufzunehmen. Ich entschied mich für die zweite Variante. Gerade im Foyer des Kongressgebäudes angekommen, wurde ich begrüßt, als sei ich nie weg gewesen. Grüner zu sein ist Schicksal. – Aber es gibt Schlimmere.

Dennoch blieb ich auf Halbdistanz. Dabei waren mir meine alten Weggefährten nicht gleichgültig. Im Gegenteil. Ich wusste von einigen, die mit Krankheit, Einsamkeit und Armut kämpften. Auch deshalb begann ich noch zu MdB-Zeiten, kleinere Beraterjobs für Unternehmen anzunehmen. Ich wollte ein zweites Standbein aufbauen, um nicht auf ein Bundestagsmandat angewiesen zu sein. Grüne „Parteifreunde“ drehten mir einen Strick daraus, obwohl die geringfügigen Honorare nach dem Abgeordnetengesetz nicht einmal meldepflichtig waren. Dass der politische Gegner mich wegen des Vordringens in seine Wirtschaftswelt anfeindete, war zu erwarten; die doppelten Standards einiger Grünen hatte ich unterschätzt.

Lehre und Forschung

2006 wurde ich am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin acht Jahre lang als Hochschullehrer für Internationale Beziehungen mit dem Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik tätig. Krisenprävention, zivile Konfliktbearbeitung, Krieg und Frieden waren meine Themen – in Theorie und Praxis, auch dank meiner außenpolitischen Erfahrungen in Parlament und Regierung. Das Hauptseminar, eigentlich nur für wenige Spezialisten gedacht, begann jedes Semester mit 100 bis 150 Studies aus mindestens zehn verschiedenen Ländern und Kulturen. Ich bin schon ein wenig stolz darauf, dass Talente, die später Europa-Abgeordnete wurden oder andere führende Positionen einnahmen, auch durch mein Seminar gegangen waren. In den ersten Jahren vertraten die Seminarteilnehmer zu Themen wie Kosovo, Afghanistan, Irak, Nahost oder Kaukasus noch sehr dezidierte Meinungen, weil sie die Entwicklungen selbst noch bewusst mitverfolgt hatten. Die galt es zu systematisieren und analytisch einzuordnen. Doch nach und nach wurde ich zum Geschichtslehrer und das Seminar zur Vorlesung. Irgendwann lag der Kosovokrieg für die meisten so weit zurück wie für meine Generation der Zweite Weltkrieg. Für mich hieß es weiterziehen.

Ein Gastvortrag führte zur Friedrich-Schiller-Universität Jena. Dort hatten drei Soziologie-Professoren ein großartiges mehrjähriges Forschungsprojekt zu Bedingungen und Chancen einer Post-Wachstums-Gesellschaft gestartet – „die Große Transformation“, das 2019 in einen umfangreichen Soziologenkongress mündete. Sie boten mir an, als Senior Fellow die internationale Perspektive beizusteuern, was ich gern annahm. Schwerpunkt wurde die Frage der Migration und ihr makrosoziologischer Einfluss auf die künftige Gesellschaftsentwicklung. Hier schloss sich für mich ein Kreis, der zu Jugendzeiten mit der Beteiligung an der „Kemnade“, einem multikulturellen „Gastarbeiter“-Fest in der gleichnamigen Burg im Ruhrgebiet, begonnen und mich über die verweigerte Plattsanierung einer Ausländersiedlung in die Politik geführt hatte.

Konferenz der Deutschen Gesellschaft für Soziologie 2019 in Jena

Aufstehen für sozial-ökologische Neuansätze

Der Schwenk der Grünen zum Linksliberalismus, der die strategischen und materiellen sozial-ökologischen Bedingungen für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit sowie die pazifistischen Wurzeln aus dem Auge verlor, bewegte mich immer wieder, Initiativen zu einer links-ökologischen Renaissance zu unterstützen. Intern etwa über den „Petra-Kelly-Kreis“, der die Gründungsideen wiederbeleben wollte, was nur unzureichend gelang. Als Solist mit einer Reihe kritischer Essays, die ihre Leserschaft fanden, in den Augen der Parteiführung aber als Rentnerterror erschienen. Der Tenor meiner Kritik lautete: Die Grünen bekämpfen nicht mehr strukturelle Armut und Ungerechtigkeit, sondern arbeiten an der Verschönerung des bürgerlichen Lebens. Und: aus dem Eintreten für noch so viele Minderheiten entsteht noch keine Gesellschafts- sondern eher eine Identitätspolitik, die die gesellschaftliche Fragmentierung  vertieft. Deshalb schloss ich mich auch dem „Institut solidarische Moderne (ISM)“ an, das einen Crossover-Diskurs von SPD, Linkspartei, Grünen und unabhängigen Linken organisiert. Erwähnenswert ist auch der „Ossietzky-Kreis“ (der ehemalige „Pankower Friedenskreis“). Der links-sozialdemokratische „Willy-Brandt-Kreis“ nahm mich als Mitglied auf, weil auch dieser Partei Input von außen guttut. Trotz all dieser Bezugspunkte fühlte ich mich mit den Jahren als „heimatloser Linker“, wie wir Undogmatischen uns Anfang der 1970er Jahre vor der Gründung der Uni-Basisgruppen nannten.

Die 2010er Jahre brachten neue Aktionsfelder. Manchen politischen Veteranen schien die Zeit reif, den gesamten Protest in einer großen Massenbewegung zu bündeln. Es kam darauf an, nach dem Anschwellen des Rechtspopulismus Straße, Köpfe und Parlamente zurückzugewinnen und eine Massenbasis für eine engagierte Reformpolitik aufzubauen. So beteiligte ich mich 2018 an der Gründung der Basisbewegung „Aufstehen“. Nein, anders als von Medien trompetet, war dies nicht die Gründung einer prominenten Vertreterin der Linkspartei, der alle folgten. Mehrere Initiativen, auch von grünen und von SPD-Veteranen, fanden zusammen. Wir betrachteten unseren Ansatz auch als Unterstützung für die linken Parteien, die aber reserviert blieben. Bis zu 170.000 Menschen erklärten sich auf der Website zu Mitgliedern der Bewegung. Leider scheiterte sie schnell und krachend an ihrem inneren Widerspruch. Ein Großteil der Gründer, mich eingeschlossen, wollte eine sich von unten entwickelnde Massenbewegung, die sich mit Hilfe aus Berlin selbst organisierte und prinzipiell in Äquidistanz zu den diversen linksorientierten Parteien stand. Eine Minderheit hingegen arbeitete auf eine strikt von oben strukturierte Vorfeldorganisation der sozial nationalen Strömung der Linkspartei hin. Der Streit brach schon bei der Frage aus, ob „Aufstehen“ zu der linksliberal geprägten Antirassismus-Demo „#unteilbar“ aufrufen solle. Ich plädierte für Anschlussfähigkeit und Teilnahme, mit einem eigenen Aufruf, der dem sozial indifferenten Linksliberalismus Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit zur Seite stellte. Die Gegenseite aber erklärte die Organisatoren – wörtlich – zu „Feinden“. Also nahm ich neben anderen individuell teil. Besagte Strömung besetzte nun kadermäßig alle Knotenpunkte der internen Kommunikation von „Aufstehen“ und sabotierte alles, was nicht in ihre Zielsetzung passte. Anfang 2019 erklärten neben mir viele andere führende Akteure „Aufstehen“ für gescheitert.

Renaissance und Neubeginn?

Ob diese Bewegung Einfluss auf die Parteienlandschaft hatte, ist spekulativ. Zu beobachten ist seit 2018 ein bundesweit starkes Anwachsen der Grünen. Ein Faktor war wohl der Massenprotest von „Fridays for Future“ für eine radikalere Klimaschutzpolitik, verbunden mit einem neuen grünen Parteivorstand, der über die eingeschliffenen linksliberalen Verengungen hinausschaute und sich auch den strukturellen ökonomischen Fragen zuwandte. Mit ihrem Grundsatzprogramm von 2020 fanden die Grünen zu den Wurzeln zurück, die sie zeitgemäß radikal ausdeuteten. Es enthält wieder viele Positionen, die ich vor Jahrzehnten mitformuliert hatte – ein Signal, das auch andere grüne Oldies, die sich zurückgezogen haben, wieder anziehen könnte. Meine eigenen öffentlichen Kommentare fielen jedenfalls positiv aus.

Aus den Zerfallsprodukten von „Aufstehen“ kristallisierte sich ein als Freundeskreis organisiertes Grüppchen heraus, das sich als „Gruppe Neubeginn“ bemerkbar zu machen sucht. Wir wollen unsere politische, wissenschaftliche und publizistische Erfahrung einsetzen, um im Dialog mit jüngeren Aktivisten die überfälligen Transformationsprozesse in unserer Gesellschaft zu beschleunigen. Erste Wortmeldungen sind erschienen.

Die Zukunft liegt auf dem Wasser.