Es gibt ein Leben nach den Grünen

Ein tiefes Loch, in das sie fallen, wird ausscheidenden Politikern gern prophezeit, die lange von echter oder eingebildeter Wichtigkeit gelebt haben. Das kann passieren, aber für mich tat sich kein Abgrund auf, sondern eine attraktive Collage aus Wissenschaft, Essays schreiben, Sport, Reisen, ein bisschen Geld verdienen und einem renovierten Privatleben – ein Gefühl der Freiheit. Bald stand ich wieder auf hohen Bergen, auch wenn die Kondition nachließ. Meinen 60. Geburtstag beging ich auf den Klippen von Kap Horn. Doch ganz kommt ein Sozialwissenschaftler an der Politik nicht vorbei.

Auf dem Gipfel des Mönch in den Berner Alpen mit Bergführer Saemi Speck, 2006

Wiedersehen

Der Abschied aus der aktiven Politik war beabsichtigt, die grün-internen Umstände jedoch waren äusserst unerfreulich gewesen. Deshalb ging ich auf Distanz, genoss Freiheit und Freizeit. Trotzdem gelang es nicht, mich ganz von der Partei zu lösen. Schuld war nicht zuletzt die Arbeit an den beiden Büchern zur grünen Geschichte. Grüne Meetings jeder Art aber mied ich sechs Jahre lang völlig, bis ein Parteitag fast vor der Haustür die Entscheidung erzwang: endgültiger Bruch oder zumindest als Schlachtenbummler hingehen und Fühlung zu alten Freunden aufnehmen. Ich entschied mich für die zweite Variante. Grüner zu sein ist Schicksal. – Aber es gibt Schlimmere.

Dennoch blieb ich auf Halbdistanz. Dabei waren mir alte Weggefährten nicht gleichgültig. Im Gegenteil. Ich wusste von einigen, die mit Krankheit, Einsamkeit und Armut kämpften. Auch deshalb hatte ich noch zu MdB-Zeiten begonnen, kleinere Beraterjobs als berufliche Rückversicherung anzunehmen. Ich wollte nicht auf ein Bundestagsmandat angewiesen sein. Es gab genügend KollegInnen, die sich an das Mandat klammerten, weil sie sonst nichts hatten. Grüne „Parteifreunde“ drehten mir einen Strick daraus, obwohl die geringen Honorare nicht einmal meldepflichtig nach dem Abgeordnetengesetz waren. Job-Angebote von DAX-Unternehmen hatte ich übrigens ausgeschlagen. Dass der politische Gegner mich wegen des Vordringens in seine Wirtschaftswelt anfeindete, war zu erwarten; die doppelten Standards der Grünen hatte ich unterschätzt.

Lehre und Forschung

Ab 2006 wurde ich am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin, dem berühmten „OSI“, für acht Jahre als Hochschullehrer für Internationale Beziehungen mit dem Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik tätig. Krisenprävention, zivile Konfliktbearbeitung, Krieg und Frieden waren meine Themen – in Theorie und Empirie, auf der Basis eigener Erfahrungen. Das Hauptseminar, eigentlich nur für wenige Spezialisten gedacht, begann jedes Semester mit 100 bis 150 Studies aus mindestens zehn verschiedenen Ländern und Kulturen. Ein wenig stolz bin ich schon darauf, dass Talente, die später führende Positionen einnahmen, etwa als Europaabgeordnete, auch durch meine Schule gegangen waren. In den ersten Jahren vertraten die Studies zu Themen wie Kosovo, Afghanistan, Irak, Nahost oder Kaukasus sehr dezidierte Meinungen. Sie hatten die Ereignisse selbst noch bewusst mitverfolgt. Die Meinungen galt es, zu systematisieren und analytisch einzuordnen. Irgendwann lag der Kosovokrieg für die meisten so weit zurück wie für meine Generation der Zweite Weltkrieg, ich wurde zum Geschichtslehrer und das Seminar zur Vorlesung. Für mich hieß es weiterziehen.

Ein Gastvortrag führte zur Friedrich-Schiller-Universität Jena. Dort hatten drei Soziologie-Professoren ein groß angelegtes Forschungsprojekt zu „Post-Wachstums-Gesellschaften“ gestartet – „die Große Transformation“, das 2019 in einen außerordentlichen Soziologenkongress mündete. Als Senior Fellow durfte ich internationale Perspektiven beisteuern, besonders die Frage der Migration und ihres makrosoziologischen Einflusses auf die künftige Gesellschaftsentwicklung. So schloss sich ein Kreis, der zu Jugendzeiten mit der Beteiligung an der „Kemnade“, einem multikulturellen „Gastarbeiter“-Fest in der gleichnamigen Burg im Ruhrgebiet, begonnen und mich über die verweigerte Plattsanierung einer Ausländersiedlung in die Politik geführt hatte.

Konferenz der Deutschen Gesellschaft für Soziologie 2019 in Jena

Aufstehen für sozial-ökologische Neuansätze

Der Schwenk der Grünen zum Linksliberalismus, der die strategischen und materiellen sozial-ökologischen Bedingungen für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit sowie die pazifistischen Wurzeln aus dem Auge verlor, bewegte mich immer wieder, Initiativen zu einer links-ökologischen Renaissance zu unterstützen. Intern etwa über den „Petra-Kelly-Kreis“, der die Gründungsideen wiederbeleben wollte, was nur unzureichend gelang. Als Solist mit einer Reihe kritischer Essays, die ihre Leserschaft fanden, in den Augen der Parteiführung aber als Rentnerterror erschienen. Der Tenor meiner Kritik lautete: Die Grünen bekämpfen nicht mehr strukturelle Armut und Ungerechtigkeit, sondern arbeiten an der Verschönerung des bürgerlichen Lebens. Und: aus dem Eintreten für noch so viele Minderheiten entsteht noch keine integrierte Gesellschafts- sondern eher eine Identitätspolitik, die die gesellschaftliche Fragmentierung  vertieft. Deshalb schloss ich mich auch dem „Institut solidarische Moderne (ISM)“ an, das einen Crossover-Diskurs von SPD, Linkspartei, Grünen und unabhängigen Linken organisiert. Erwähnenswert ist auch der „Ossietzky-Kreis“ (der ehemalige „Pankower Friedenskreis“), der mich immer wieder einlud. Im links-sozialdemokratischen „Willy-Brandt-Kreis“ traf ich zahlreiche alte Mitstreiter wieder. Trotz all dieser Bezugspunkte fühlte ich mich mit den Jahren manchmal als „heimatloser Linker“, wie wir Undogmatischen uns Anfang der 1970er Jahre vor der Gründung der Uni-Basisgruppen nannten.

In den 2010er Jahre wuchs der öffentliche Protest. Es galt nun, nach dem Anschwellen des Rechtspopulismus Straße, Köpfe und Parlamente zurückzugewinnen und eine Massenbasis für eine engagierte Reformpolitik aufzubauen. So beteiligte ich mich 2018 an der Gründung der Basisbewegung „Aufstehen“. Nein, anders als kolportiert, war dies nicht die Gründung einer prominenten Vertreterin der Linkspartei, der alle folgten. Mehrere eigenständige Initiativen, auch von grünen und SPD-Veteranen, Wissenschaftlern und Künstlern, fanden zusammen. Bis zu 170.000 Menschen erklärten sich online zu Mitgliedern der Bewegung. Leider scheiterte sie schnell und krachend: ein Großteil der Gründer, mich eingeschlossen, wollte eine sich von unten eigenständig entwickelnde Bewegung. Eine Minderheit hingegen arbeitete sektiererisch auf eine strikt von oben strukturierte Vorfeldorganisation einer spezifischen Strömung der Linkspartei hin. Die Nationalbolschewisten besetzten kadermäßig alle Knotenpunkte der internen Kommunikation und sabotierten alles, was nicht in ihre Zielsetzung passte. Anfang 2019 legte ich deshalb mein Vorstandsamt nieder und erklärte wie viele andere führende Akteure „Aufstehen“ für gescheitert.

Aus den Zerfallsprodukten bildete sich ein kleiner Kreis politisch-strategisch diskutierender Intellektueller. Wir nannten uns „Gruppe Neubeginn“ und machten uns mit einigen politischen Essays bemerkbar, bis auch dieser Ansatz wegen unüberwindbarer Differenzen in außen- und friedenspolitischen Fragen kollabierte – ein Fanal dafür, dass eine Grün-rot-rote Regierung bei der Bundestagswahl 2021 wohl außer Reichweite bleiben würde.

Renaissance und Neubeginn?

Die Linkspartei stürzte wegen ihrer sektenhaften Manöver und aberwitzigen Außenpolitik zurecht ab. Die Grünen konnten seit 2019 die Zahl ihrer Mitglieder und Anhänger verdoppeln. Treibende Kraft war der Massenprotest von „Fridays for Future“ für eine radikalere Klimaschutzpolitik. Mitte der 1980er Jahre hatte ich selbst zu dem kleinen Grüppchen gehört, das ökologische Verheerungen als Problem für das Weltklima zu begreifen begann, erste Klimaschutzprogramme schrieb und im Bundestag thematisierte. Die neuen Akteure, die nun bei den Grünen andockten, halfen, abgeschliffene Programme wieder anzuschärfen. Mit dem Grundsatzprogramm von 2020 fand die Partei zu einigen ihrer Wurzeln zurück. Es enthält wieder, bis in den Wortlaut, Positionen, die ich vor Jahrzehnten mitformuliert hatte – ein Signal, das auch andere grüne Oldies wieder anziehen könnte, die sich, frustriert vom zwischenzeitlichen Anpassungskurs der grünen Nomenklatura, zurückgezogen haben. Meine eigenen öffentlichen Kommentare fielen jedenfalls positiv aus.

Leider geriet die stark gestartete bündnisgrüne Kampagne für die Bundestagswahl 2021 trotz hervorragender Aufklärungsarbeit etwa zu den Wirecard- und Cum-Ex-Verbrechen wegen biographischer Fakes, Strategie- und Kommunikationsfehlern der Führungscrew, links-identitärer Übertreibungen, einer unausgegorenen Außenpolitik und der verstörenden Message „Klimapolitik ist der allerwichtigste Punkt – außer dem grünen Frauenstatut“ außer Tritt. Dennoch, die entscheidende Frage lautete: Wollen wir wegen Fehlern in der grünen Wahlkampagne Parteien an die Macht lassen, die uns immer tiefer in die Klimakatastrophe treiben? Das alles entscheidende Thema der nächsten Jahrzehnte bleibt das Überleben der Menschheit auf dem Planeten Erde, die Klima- und Ökologiefrage, verbunden mit der nach sozialem Ausgleich. Dem gegenüber verblassen alle anderen Fragen. Eigentlich.

Die Realität aber zeigt: die grünen Fehlleistungen in der Wahlkampagne haben fatale Auswirkungen. Die Partei hat das historisch beste Ergebnis auf Bundesebene eingefahren; es ist dennoch ernüchternd, gemessen daran, was möglich war und mehr noch daran, was nötig wäre. Die Verhandlungen zu einer „Ampel“-Koalition blieben weit hinter den klimapolitischen Notwendigkeiten zurück. Zu stark war die Macht der „Partner“ geworden. Die Macht einer eigentlich abgewirtschafteten Partei des neo-liberalen Weiterso, deren Programmtik die Wucht der heraufziehenden Klimakatastrophe nicht ansatzweise wiederspiegelt und deren Mehrheit die Menschen vor dem Klima schützen will statt umgekehrt. Zudem die Macht der Porschefahrer-Partei, der die Gesellschaft die stärkste soziale Spaltung unter allen Wirtschaftsnationen zu verdanken hat und die nur wegen ihrer nassforschen Anbiederei bei irrationalen „Querdenkern“ im Zuge der Corona-Seuchenbekämpfung reüssierte.

Die „Ampel“ wird vieles besser machen als die verschnarchte Vorgängerregierung. Zu viel erwarten sollte man nicht. Die grüne Partei-Linke wurde von den Strategen einer bürgerlichen Koalition von „neuer“ und „alter Mitte“ an den Rand gedrängt. Das Parteienbündnis von Aufsteigern und Arrivierten packt das Problem von sozialer Spaltung und ungerechter Verteilung von Macht, Eigentum und Lebenschancen nicht wirklich an. Klimapolitik droht zur Unterabteilung von Wirtschaftswachstum zu werden. Ohne die „Straße“, ohne eine starke Massenbewegung wird es die überfällige ökologische Wende, wird es Klima-, Arten- und Menschenschutz nicht geben.

  

Die Zukunft liegt auf dem Wasser.