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Abzug aus Afghanistan – Was lernen wir aus den Einsätzen?

Die erste Lehre lautet, für Kritiker der US-Außenpolitik nicht leicht verdaubar: Auch eine Supermacht kann angegriffen werden. Sie ist nicht unverwundbar. Auch sie hat das Recht auf Selbstverteidigung und Bündnissolidarität. Selbst wenn der Präsident in Europa nicht beliebt ist.[1] Doch musste die Reaktion unbedingt militärisch ausfallen? Als damaliger Staatsminister im Auswärtigen Amt kann ich versichern: Die rot-grüne Bundesregierung hoffte inständig, dass die USA eine andere, eine nicht-militärische Strategie entwickeln würden. Leider kam es anders.[2]

Scheitert der Westen an seiner Hybris? – Es ist Zeit für eine politische Relativitätstheorie

Dies sei das „Ende der Geschichte“, behauptete der amerikanische Philosoph Fukuyama nach dem Sieg des Westens im Kalten Krieg. Etwas Besseres habe die Menschheit nicht mehr zu erwarten, der Geschichts-Telos habe sich erfüllt. Kritiker hielten lakonisch dagegen: Der Kapitalismus hat die Systemkonkurrenz gewonnen, aber er ist nicht die Lösung für die Menschheit. Wer hat Recht?

Menschenleben, Menschenwürde, Menschenrechte – Kommentar zum außenpolitischen Teil des neuen Grundsatzprogramms von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Erde hat sich weitergedreht, eine neue Generation ist nachgewachsen – alle zwei Jahrzehnte muss eine Partei ihren Kompass neu justieren, so auch Bündnis 90/Die Grünen. Nach dem „Saarbrücker Programm“ von 1980, dem „Grundkonsens“ von (West-) Grünen und ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern von 1993 und dem „Grundsatzprogramm“ von 2002 wurde nun das neueste verabschiedet und als Ausweis beim Bundeswahleiter hinterlegt.

Klima und Corona – Stirbt der Homo sapiens aus wie der Neandertaler?

(erschienen in der Berliner Zeitung, 30. November 2020, unter dem Titel „Stirbt der Homo sapiens aus wie der Neandertaler?") Klimakatastrophe und Corona-Pandemie – Politikroutine und technische Innovation allein helfen hier nicht. Diese Megakrisen erfordern ein Denken in völlig anderen Dimensionen. Sie beschwören die Gefahr der Apokalypse herauf, können aber zugleich...

Grüne und die Wiedervereinigung

„Wunderbar“, dachte ich, als ich wie jeden Morgen t-online las, „meine Parteivorsitzenden schreiben eine kritische Würdigung der Wiedervereinigung“. Vieles fand ich an Eurer Einschätzung zunächst richtig. Allerdings fielen mir dann ein gravierender Fehler und ein Widerspruch auf, die dem Text letztlich einen schalen Beigeschmack geben.

Migration – Versuch einer Problemskizze

…Zurzeit sind völkisch-rassistische Ideologien der Rechtsparteien in der Offensive. Umso wichtiger ist es, dass die linken Kräfte sich neu verständigen und formieren, um ihre humanistischen Deutungsangebote offensiver in die Gesellschaft zu tragen und auf mittlere Sicht Mitte-links-Koalitionen möglich zu machen. … Dies gilt insbesondere für das in jeder Hinsicht aufgeladene Thema der Zuwanderung.