Site Loader

Die NATO – 50 Jahre

Die Deutschen unten, die Russen draußen und die Amerikaner drinnen zu halten – das war die dreifache Gründungsaufgabe der NATO. Vieles hat sich seitdem geändert. Die Sicherheitsphilosophie der NATO, die atomare Abschreckungsstrategie, hatte sich Anfang der 80er Jahre in so deutliche Widersprüche verwickelt, dass nicht nur eine breite Friedensbewegung dagegen aufbegehrte, sondern auch konservative Sicherheitspolitiker Zweifel bekamen. Friedensbewegung und die GRÜNEN forderten folglich den Verzicht auf atomare Waffen und das Ende der Blockkonfrontation. Heute ist der kalte Krieg längst vorbei, der Warschauer Pakt hat sich aufgelöst. Das westliche Bündnis aber besteht immer noch.

Kosovo – der konstitutive Bundestagsbeschluss

Mein Respekt gilt allen, insbesondere den Kolleginnen und Kollegen der eigenen Fraktion, die sich ihre Entscheidung im Spannungsverhältnis von Völkerrecht und Bündnissolidarität nicht leichtgemacht haben und aus humanitären Motiven dem Einsatz nun zustimmen. Denselben Respekt aber verlange ich für diejenigen, die dem Antrag der Bundesregierung nicht zustimmen werden, weil sie in der Umgehung des Völkerrechts einen gefährlichen Präzedenzfall sehen, der mittelfristig mehr Schaden anrichten kann, als er kurzfristig Probleme löst.

Die Grünen bei der OSZE

Im Jahr darauf bei der Tagung in Stockholm bildete sich formell die „Grüne und Alternative Gruppe bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE“. Sie wurde neben der konservativen, der sozialdemokratischen und der liberalen Gruppierungen die vierte Parteigruppierung mit offiziösem Status…Die Arbeit der Grün-Alternativen Gruppe hat einige bemerkenswerte Erfolge zu verzeichnen…

Globalisierung in grün – Sind die Grünen die Geschäftsführung der bürgerlichen Gesellschaft?

Für Elmar Altvater war es selbstverständ­lich, Ende der 70er Jahre die Alternative Liste Berlin mit zu gründen und nach ihrer Ver­schmelzung mit der Bundespartei Die GRÜNEN auch dort Mitglied zu werden. Ob die Partei immer weiß, wen sie in ihren Reihen hat, muss heute stärker bezweifelt werden denn je. Es ist auffällig, dass in ei­ner Zeit, wo Denker und Dilettanten über Globalisierung reflek­tieren oder schwadronieren, der Rekurs auf Altvaters Werke nicht völlig selbstverständlich im Zentrum des grünen Diskurses steht. Der Partei ist überhaupt nicht bewusst, welche bewährten Programmpositionen, die bis heute überdauert haben, von Altvater und seiner Denkschule stammen.

Promotion an der Ruhr-Uni Bochum

Mit dieser Promotion hat Ludger Volmer unter Beweis gestellt, dass der Balanceakt zwischen politischer Praxis und Politikwissenschaft möglich ist. Als Berufspolitiker profitiert er von seinen analytischen Einsichten in die Politik, als Politikwissenschaftler ist ihm der leichte Zugang zu den Quellen und den politischen Hintergründen für seine als sehr gut bewertete Doktorarbeit von Vorteil gewesen.

politischer Pazifismus und internationale Strukturpolitik – eine theoretische Grundlegung

Die grünen Ansätze bündeln sich im Entwurf einer ,,internationalen Strukturpolitik“. Ziel ist die umfassende Krisenprävention durch Demokratisierung und soziale Gerechtigkeit im globalen Maßstab. Es scheint lohnend, die Handlungsbedingungen und Einflussmöglichkeiten genau zu erforschen und in eine theoretische Neubestimmung des politischen Pazifismus münden zu lassen.