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Migration – Versuch einer Problemskizze

…Zurzeit sind völkisch-rassistische Ideologien der Rechtsparteien in der Offensive. Umso wichtiger ist es, dass die linken Kräfte sich neu verständigen und formieren, um ihre humanistischen Deutungsangebote offensiver in die Gesellschaft zu tragen und auf mittlere Sicht Mitte-links-Koalitionen möglich zu machen. … Dies gilt insbesondere für das in jeder Hinsicht aufgeladene Thema der Zuwanderung.

Kraftlos, mutlos, grün – ernüchternde Bilanz der Gentrifizierung einer Partei

(Co-Autorin Antje Vollmer) Es war eine steile, mit sich überschlagender Stimme vorgetragene These von Anton Hofreiter, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen: „Wir sind jetzt die einzige Partei links der Mitte, verdammt noch mal!“ Sie traf das Gefühl und die Sehnsucht der Delegierten auf dem Nach-Jamaika-Parteitag, sie wurde geradezu gefeiert. Aber sie war und ist Selbstbetrug.

NS-Justiz in der Bundesrepublik – Bruch oder Kontinuität?

Das „Dritte Reich“ der Nationalsozialisten, der NS-Staat, war durch und durch ein Unrechtsstaat. Nach außen und nach innen. Verbrecherische Angriffskriege, Gräuel an der Zivilbevölkerung, der industrielle Massenmord an den Juden, Sinti und Roma, Vernichtungsaktionen gegen Schwule und Behinderte, Foltergefängnisse und Konzentrationslager für politische Gegner, Sklavenarbeit für Kriegsgefangene…

Spannungen bei den Grünen

(Interview mit dem „Neuen Deutschland“, 19. November 2015) ND: Früher wurde bei einem Parteitag der Grünen ein Farbbeutel geworfen, als eine strittige Entscheidung zum Kosovokrieg anstand. Nun hat die Partei weitgehend geräuschlos im Bundesrat dabei geholfen, das Asylrecht zu verschärfen. Wird beim nun anstehenden Parteitag der Aufstand ausbleiben? LV: In…