„Wunderbar“, dachte ich, als ich wie jeden Morgen t-online las, „meine Parteivorsitzenden schreiben eine kritische Würdigung der Wiedervereinigung“. Vieles fand ich an Eurer Einschätzung zunächst richtig. Allerdings fielen mir dann ein gravierender Fehler und ein Widerspruch auf, die dem Text letztlich einen schalen Beigeschmack geben.
Der Oberbegriff zu allen Friedens-, Abrüstungs- und Verteidigungspolitiken ist der der Sicherheitspolitik. Diese beruht immer auf einer ex- oder impliziten Bedrohungsanalyse oder auf der Formulierung eigener offensiver Ambitionen. Dass sie „nationalen Interessen“ zu folgen habe, ist ein soziales Konstrukt, keine dem Staate immanente Wesenhaftigkeit.
„Ihr habt keinen Plan“, ruft ihr in Richtung der Generation Eurer Eltern und Großeltern, der wir angehören. Ihr selbst habt einen Plan erarbeitet, musstet aber erleben, dass sich zu wenig bewegt hat, obwohl die besseren Argumente auf Eurer Seite sind.
Der Rücktritt von Sahra Wagenknecht am 9. März 2019 hat die Auflösung des politischen Vorstands der Sammlungsbewegung Aufstehen nicht eingeleitet, wie von ihr und manchen Medien behauptet, sondern besiegelt. Bereits Wochen zuvor,…
Aus linken und pazifistischen Kreisen kommen bisweilen Anfragen, wie ich als Politiker im Bundestag und Außenministerium zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr abgestimmt habe. Schön, wenn gefragt wird; denn es gibt Gelegenheit, Fehldarstellungen und Gerüchte zu korrigieren…
…Zurzeit sind völkisch-rassistische Ideologien der Rechtsparteien in der Offensive. Umso wichtiger ist es, dass die linken Kräfte sich neu verständigen und formieren, um ihre humanistischen Deutungsangebote offensiver in die Gesellschaft zu tragen und auf mittlere Sicht Mitte-links-Koalitionen möglich zu machen. … Dies gilt insbesondere für das in jeder Hinsicht aufgeladene Thema der Zuwanderung.
Sie waren einmal die dritte politische Kraft: unangepasst, provokativ, mit radikalen Ideen zur Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft. Eine Partei von modernisierungskritischen Modernisierern, EU-skeptischen Pro-Europäern, antikapitalistischen Marktwirtschaftlern und sozialökologischen Globalisierungsgegnern, die auf unorthodoxe und undogmatische Weise …
Der Kapitalismus hat die Systemkonkurrenz gegen den „realen Sozialismus“ gewonnen, aber er ist nicht die Lösung für die Menschheit. Auch wenn konservative Philosophen im eskalierenden Neoliberalismus das Ende der Geschichte zu erkennen meinten. Dessen Globalisierung hat zwar …
Wir brauchen wieder eine antikapitalistische Linke, die eine „ganzheitliche Sicht“ auf die Ausbeutung von Mensch und Natur hat. Ohne Strategie gegen den Turbokapitalismus gibt es keine wirkliche Ökologie.
(Co-Autorin Antje Vollmer) Es war eine steile, mit sich überschlagender Stimme vorgetragene These von Anton Hofreiter, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen: „Wir sind jetzt die einzige Partei links der Mitte, verdammt noch mal!“ Sie traf das Gefühl und die Sehnsucht der Delegierten auf dem Nach-Jamaika-Parteitag, sie wurde geradezu gefeiert. Aber sie war und ist Selbstbetrug.
