Der Rücktritt von Sahra Wagenknecht am 9. März 2019 hat die Auflösung des politischen Vorstands der Sammlungsbewegung Aufstehen nicht eingeleitet, wie von ihr und manchen Medien behauptet, sondern besiegelt. Bereits Wochen zuvor,…
Aus linken und pazifistischen Kreisen kommen bisweilen Anfragen, wie ich als Politiker im Bundestag und Außenministerium zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr abgestimmt habe. Schön, wenn gefragt wird; denn es gibt Gelegenheit, Fehldarstellungen und Gerüchte zu korrigieren…
…Zurzeit sind völkisch-rassistische Ideologien der Rechtsparteien in der Offensive. Umso wichtiger ist es, dass die linken Kräfte sich neu verständigen und formieren, um ihre humanistischen Deutungsangebote offensiver in die Gesellschaft zu tragen und auf mittlere Sicht Mitte-links-Koalitionen möglich zu machen. … Dies gilt insbesondere für das in jeder Hinsicht aufgeladene Thema der Zuwanderung.
Sie waren einmal die dritte politische Kraft: unangepasst, provokativ, mit radikalen Ideen zur Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft. Eine Partei von modernisierungskritischen Modernisierern, EU-skeptischen Pro-Europäern, antikapitalistischen Marktwirtschaftlern und sozialökologischen Globalisierungsgegnern, die auf unorthodoxe und undogmatische Weise …
Der Kapitalismus hat die Systemkonkurrenz gegen den „realen Sozialismus“ gewonnen, aber er ist nicht die Lösung für die Menschheit. Auch wenn konservative Philosophen im eskalierenden Neoliberalismus das Ende der Geschichte zu erkennen meinten. Dessen Globalisierung hat zwar …
(Co-Autorin Antje Vollmer) Es war eine steile, mit sich überschlagender Stimme vorgetragene These von Anton Hofreiter, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen: „Wir sind jetzt die einzige Partei links der Mitte, verdammt noch mal!“ Sie traf das Gefühl und die Sehnsucht der Delegierten auf dem Nach-Jamaika-Parteitag, sie wurde geradezu gefeiert. Aber sie war und ist Selbstbetrug.
museums magazin: 1980 wurden die Grünen unter Ihrer Mitwirkung als eine Partei gegründet, die sich aus der Anti-Atomkraft-, Umwelt- und Friedensbewegung entwickelt hatte. Was unterschied die Grünen bezüglich ihrer friedenspolitischen Grundsätze von den anderen Parteien?
Die pauschalisierte Kritik an den Ökosozialisten übernimmt Klischees der kleinen Gruppe prominenter Bürgerrechtler, deren Alleinvertretungsanspruch für die DDR-Opposition Sie selbst zu Recht infrage stellen.
Die Grünen in Deutschland haben einen pazifistischen Hintergrund. Entstanden sind sie unter anderem aus der Friedensbewegung gegen Abschreckungspolitik durch atomare Rüstung und gegen die Blockkonfrontation. Nach der Bundestagswahl 1998 bildeten sie als erheblich kleinerer Partner zusammen mit der SPD die Bundesregierung. Es war die Zeit der jugoslawischen Sezessionskriege.
