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Krieg und Frieden

Konventionelle Streitkräfte in Europa – vertraglich begrenzen!

Nachdem der erste KSE-Vertrag noch von zwei sich gegenüberstehenden Militärblöcken ausging, hat die Neufassung das gesamte Vertragsgebiet in einzelne Regionen zerlegt. Damit wird sie dem Ende der Blocklogik ebenso gerecht wie der der Tatsache, dass einige Mittelosteuropäische Staaten – gemessen an den alten Kategorien – die Seite gewechselt haben. Insbesondere den russischen Bedenken angesichts des NATO-Beitritts von Polen, Tschechien und Ungarn wird dadurch Rechnung getragen.

Apr. 3, 1999
Ludger Volmer
Krieg und Frieden

Internationale Solidarität und Eigeninteresse – Deutsche VN-Politik

Unter der deutschen Präsidentschaft hat sich die Europäische Union bereits aktiv an der thematischen Ausrichtung dieser Millennium-Versammlung beteiligt. Dies bietet Gelegenheit, auch unsere nationale Politik in den Vereinten Nationen Revue passieren zu lassen, Erreichtes zu bewerten und Prioritäten für unsere künftige Politik festzulegen. In ihrer Koalitionsvereinbarung hat es die neue Bundesregierung klar gesagt: Die Vereinten Nationen sind die wichtigste Ebene zur Lösung globaler Probleme.

Apr. 2, 1999
Ludger Volmer
Krieg und Frieden

Die NATO – 50 Jahre

Die Deutschen unten, die Russen draußen und die Amerikaner drinnen zu halten – das war die dreifache Gründungsaufgabe der NATO. Vieles hat sich seitdem geändert. Die Sicherheitsphilosophie der NATO, die atomare Abschreckungsstrategie, hatte sich Anfang der 80er Jahre in so deutliche Widersprüche verwickelt, dass nicht nur eine breite Friedensbewegung dagegen aufbegehrte, sondern auch konservative Sicherheitspolitiker Zweifel bekamen. Friedensbewegung und die GRÜNEN forderten folglich den Verzicht auf atomare Waffen und das Ende der Blockkonfrontation. Heute ist der kalte Krieg längst vorbei, der Warschauer Pakt hat sich aufgelöst. Das westliche Bündnis aber besteht immer noch.

Feb. 24, 1999
Ludger Volmer
Krieg und Frieden

Kosovo – der konstitutive Bundestagsbeschluss

Mein Respekt gilt allen, insbesondere den Kolleginnen und Kollegen der eigenen Fraktion, die sich ihre Entscheidung im Spannungsverhältnis von Völkerrecht und Bündnissolidarität nicht leichtgemacht haben und aus humanitären Motiven dem Einsatz nun zustimmen. Denselben Respekt aber verlange ich für diejenigen, die dem Antrag der Bundesregierung nicht zustimmen werden, weil sie in der Umgehung des Völkerrechts einen gefährlichen Präzedenzfall sehen, der mittelfristig mehr Schaden anrichten kann, als er kurzfristig Probleme löst.

Okt. 16, 1998
Ludger Volmer
Die Grünen

Die Grünen bei der OSZE

Im Jahr darauf bei der Tagung in Stockholm bildete sich formell die „Grüne und Alternative Gruppe bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE“. Sie wurde neben der konservativen, der sozialdemokratischen und der liberalen Gruppierungen die vierte Parteigruppierung mit offiziösem Status…Die Arbeit der Grün-Alternativen Gruppe hat einige bemerkenswerte Erfolge zu verzeichnen…

Aug. 27, 1998
Ludger Volmer
Krieg und Frieden

politischer Pazifismus und internationale Strukturpolitik – eine theoretische Grundlegung

Die grünen Ansätze bündeln sich im Entwurf einer ,,internationalen Strukturpolitik“. Ziel ist die umfassende Krisenprävention durch Demokratisierung und soziale Gerechtigkeit im globalen Maßstab. Es scheint lohnend, die Handlungsbedingungen und Einflussmöglichkeiten genau zu erforschen und in eine theoretische Neubestimmung des politischen Pazifismus münden zu lassen.

Juli 2, 1998
Ludger Volmer
Krieg und Frieden

NATO-Osterweiterung – neue Risse in Europa

Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes bestand die einmalige historische Chance, jenseits der existierenden Militärbündnisse zu einem System gesamteuropäisch-atlantischer Sicherheit zu gelangen. Die geeignete Basis wäre die KSZE, heute OSZE gewesen, die Erfolgsgeschichte geschrieben hatte. Es bestand die Chance, die innereuropäische Konfrontation, die den Kontinent in zwei Blöcke zerrissen hatte, zu ersetzen durch eine gesamteuropäische Integrationspolitik.

Juni 26, 1997
Ludger Volmer
Krieg und Frieden

50 Jahre Marshall-Pan

Wie bewerten Mitglieder der Nachkriegsgeneration ein Ereignis, dessen Bedeutung sich ihnen nur aus historischer Rückschau erschließt? Wie bewertet eine Partei, die ohne die APO der sechziger Jahre, die Friedensbewegung und deren massive Kritik an der amerikanischen Außenpolitik kaum existent wäre, eine amerikanische Tat, die grundlegend war für die europäische Nachkriegsentwicklung?

Juni 12, 1997
Ludger Volmer