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Friedenspolitik – Interessen, Strategien, Institutionen

Wer sich in der heutigen Zeit daranmacht, eine umfassende sicher­heitspolitische Konzeption zu entwickeln wie das der Europäischen Sicherheitsgemeinschaft (ESG), erwirbt sich Verdienste, auch wenn vieles zum Widerspruch reizt. So fragt mancher grundsätzlich, ob es denn überhaupt legitim sei, Modelle zu entwickeln, während sich Außenpolitik doch hauptsächlich real entlang der tagespolitischen Interessenkonstellationen entwickle. Dieser Kritik liegt ein fal­scher Begriff von Pragmatismus zugrunde.

Ökologie und Marktwirtschaft – Für einen sozial-ökologischen New Deal

Zwei ge­samte Systeme, das Natursystem und das gesellschaftliche, müssen miteinan­der vereinbar gemacht werden, so dass Na­tur und Mensch langfristig existieren können. Da die Naturge­setze aber nicht zu ändern sind, muss sich einseitig das ge­sellschaftliche System anpassen, ohne das natürliche biologistisch zu ko­pieren. Ökologiepolitik ist deshalb immer mehr als Umweltschutz. Sie ist „ganzheitliche“ Gesellschafts­politik: Politi­sche Ökologie.

Politische Ökologie oder Umweltschutz?

Was betreibt die Umweltbewegung? Ökologie oder Umwelt­schutz?  Ich finde, dass das nicht dasselbe ist. Ökologiepoli­tik ist viel mehr, eine integrierte „ganzheitliche“ Politik. Zwei ge­samte Systeme, das Natursystem und das gesellschaftliche Sy­stem, müssen miteinan­der vereinbar gemacht werden, so dass Na­tur und Mensch langfristig existieren können. Da die Naturge­setze aber nicht zu ändern sind, muss sich einseitig das ge­sellschaftliche System anpassen, ohne das natürliche biologistisch zu ko­pieren. Ökologiepolitik ist deshalb immer Gesellschafts­politik: Politi­sche Ökologie.

In der Mitte die Dritte? – Die Grünen vor der Entscheidung

Nahezu Konsens für eine Strukturreform. Sehr unterschiedliche Ideen zur politischen Ortsbestimmung der Grünen. Das ist die Lage vor dem Parteitag. Die Konzepte einer „ökologischen Bürger¬rechtspartei“ (vertreten durch die Parteiströmungen Aufbruch, Ökolibertäre, Realos) und einer „linksökologisch-emanzipatorischen Partei“ (Linkes Forum, kritische Realos, Unabhängige) stehen in Konkurrenz. Die überholten Ideen einer reinen „Bewegungs- und Protestpartei“ spielen nur noch als franselig wehendes Fähnchen eine Rolle, …

Den Konsens wagen – Ideen zum Neuanfang der GRÜNEN

Eine Entscheidungsschlacht, die von Sensationsgierigen herbeige­schrieben wird, kann nur Pyrrhussiege bringen. Es wäre eine schlechte Farce, die Partei, für die es null komma null Alternativen gibt, aufzugeben, nur weil niemand eine festgefahrene innere Streitmechanik durchbrechen kann.  Das Wahldebakel bietet dafür die Chance, die letzte. Wenn jenseits von Schuldzuweisungen auf den veränderten gesellschafts- und geopoliti­schen Hintergrund der Niederlage und auf die realen Bedingungen zukünftiger sozialökologischer Politik reflektiert wird, dürften die Auffassungen bei 80% der GRÜNEN sich wohl durch bestimmte Akzentsetzungen, nicht aber im Grundsatz unterscheiden.