Zwischen Bomben und Nation Building
Die Hybris des Westens, als Achse des Guten das Böse in der Welt bekämpfen zu können, scheitert nicht zuletzt an seinen eigenen Widersprüchen und doppelten Standards.
Abzug aus Afghanistan – Was lernen wir aus den Einsätzen?
Die erste Lehre lautet, für Kritiker der US-Außenpolitik nicht leicht verdaubar: Auch eine Supermacht kann angegriffen werden. Sie ist nicht unverwundbar. Auch sie hat das Recht auf Selbstverteidigung und Bündnissolidarität. Selbst wenn der Präsident in Europa nicht beliebt ist.[1] Doch musste die Reaktion unbedingt militärisch ausfallen? Als damaliger Staatsminister im Auswärtigen Amt kann ich versichern: Die rot-grüne Bundesregierung hoffte inständig, dass die USA eine andere, eine nicht-militärische Strategie entwickeln würden. Leider kam es anders.[2]
Politischer Pazifismus – Mein Abstimmungsverhalten zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Aus linken und pazifistischen Kreisen kommen bisweilen Anfragen, wie ich als Politiker im Bundestag und Außenministerium zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr abgestimmt habe. Schön, wenn gefragt wird; denn es gibt Gelegenheit, Fehldarstellungen und Gerüchte zu korrigieren…
Politischer Pazifismus und Zivilmacht – Rot-Grün an der Macht
Kosovo 1999: Rot-Grün hat Deutschland in den Krieg geführt – zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg. Dies war zweifellos eine historische Zäsur, für manchen Zeitgenossen gar eine Ungeheuerlichkeit – im Guten oder im Bösen. Als hätte eine andere – eine liberal-konservative Regierung – dies nicht getan. Die Absurdität des Umkehrschlusses zeigt, dass es eher die Zeitläufe waren als die Weltanschauungen, die diesen Schritt erzwangen.
Kriege und Krisen – Grüne Außenpolitik in der Regierung
Wiebke Rigterink: Wie standen Sie zwischen 1998 und 2005 zur NATO?
Ludger Volmer: Die Grünen haben in den 1990er Jahren die Formel „OSZE-First“ favorisiert, die auch von vielen Staaten befürwortet wurde. Es ging um die Idee, die ehemaligen Feindmächte des Warschauer Paktes und der NATO zusammenzufassen in einem System kollektiver Sicherheit,
War on Terrorism – Different Perceptions in Transatlantic Relations
I am pleased to have the opportunity this evening to talk to you about some aspects of transatlantic relations. In this context, two issues are of major importance and have led to significant irritation in the German-US relationship. It is my political aim to define this conflict as narrowly as possible to prevent the emergence of a generalised anti-Americanism in public German debate. In the wake of 9/11…
The United Nations, Germany, and the War on Terror
I would like to draw your attention to the arguably most important international institution, the United Nations, and especially to Germany’s role in the UN and our view of the United Nations future.
Der Bündnisfall – Terrorangriff auf die USA. Wie sollen die Grünen entscheiden?
(am 25.09.2001 skizzierte ich als Staatsminister für die grüne Bundestagsfraktion den bündnispolitischen und völkerrechtlichen Rahmen für Handlungsoptionen der Bundesregierung nach dem Terrorangriff vom 11.09.2001 auf die USA; bisher unveröffentlicht, hier leicht redigiert) Bereits wenige Stunden nach den Angriffen auf die USA hat der Bundessicherheitsrat den Bündnisfall festgestellt. Dies war zunächst…
Die Terroranschläge vom 11. September 2001 – Haltung der Bundesregierung
50 Jahre lang haben die USA geholfen, in Europa Sicherheit, Freiheit und Demokratie zu sichern. Deshalb ist es jetzt, in dieser schweren, schicksalshaften Stunde, an uns Europäern, den USA beizustehen. Wir werden dies, wie es Bundeskanzler Gerhard Schröder erneut betont hat, mit aller Entschlossenheit tun, aber auch mit der nötigen Besonnenheit, mit Augenmaß und mit dem Blick auf die Folgen unseres Handelns.
Ludger Volmer
Politiker, Publizist, Globetrotter, Schalker
Hier werden Texte, Essays und Hintergrundinformationen aus 20 Jahren aktiver Politik für die GRÜNEN veröffentlicht, ergänzt durch Beiträge und Kommentare zu aktuellen Debatten....