Site Loader

Abzug aus Afghanistan – Was lernen wir aus den Einsätzen?

Die erste Lehre lautet, für Kritiker der US-Außenpolitik nicht leicht verdaubar: Auch eine Supermacht kann angegriffen werden. Sie ist nicht unverwundbar. Auch sie hat das Recht auf Selbstverteidigung und Bündnissolidarität. Selbst wenn der Präsident in Europa nicht beliebt ist.[1] Doch musste die Reaktion unbedingt militärisch ausfallen? Als damaliger Staatsminister im Auswärtigen Amt kann ich versichern: Die rot-grüne Bundesregierung hoffte inständig, dass die USA eine andere, eine nicht-militärische Strategie entwickeln würden. Leider kam es anders.[2]

Politischer Pazifismus und Zivilmacht – Rot-Grün an der Macht

Kosovo 1999: Rot-Grün hat Deutschland in den Krieg geführt – zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg. Dies war zweifellos eine historische Zäsur, für manchen Zeitgenossen gar eine Ungeheuerlichkeit – im Guten oder im Bösen. Als hätte eine andere – eine liberal-konservative Regierung – dies nicht getan. Die Absurdität des Umkehrschlusses zeigt, dass es eher die Zeitläufe waren als die Weltanschauungen, die diesen Schritt erzwangen.

War on Terrorism – Different Perceptions in Transatlantic Relations

I am pleased to have the opportunity this evening to talk to you about some aspects of transatlantic relations. In this context, two issues are of major importance and have led to significant irritation in the German-US relationship. It is my political aim to define this conflict as narrowly as possible to prevent the emergence of a generalised anti-Americanism in public German debate. In the wake of 9/11…

Der Bündnisfall – Terrorangriff auf die USA. Wie sollen die Grünen entscheiden?

(am 25.09.2001 skizzierte ich als Staatsminister für die grüne Bundestagsfraktion den bündnispolitischen und völkerrechtlichen Rahmen für Handlungsoptionen der Bundesregierung nach dem Terrorangriff vom 11.09.2001 auf die USA; bisher unveröffentlicht, hier leicht redigiert) Bereits wenige Stunden nach den Angriffen auf die USA hat der Bundessicherheitsrat den Bündnisfall festgestellt. Dies war zunächst…

9/11 – Kampf dem internationalen Terror!

Wenn militärische Aktionen gegen die Machthaber in Afghanistan unvermeidlich sein sollten, dann stellt sich die Frage, mit welchem Ziel sie geführt werden. Sie werden so geführt werden müssen, dass auch Afghanistan selbst die Chance auf eine Zukunft hat, die Chance auf eine aufgeklärte Regierungsführung, die Chance auf die Bewältigung des Armuts- und Flüchtlingsproblems, die Chance auf Modernisierung und Demokratisierung. An diesem Punkt ist es vielleicht angebracht, dass der Westen ein wenig Selbstkritik übt.