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Am 18. September 2005 schrieb ich an meine engeren KollegInnen aus dem außenpolitischen Arbeitskreis der grünen Bundestagsfraktion, warum ich bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr kandidieren würde

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

herzlichen Dank für Eure warmen Worte und die netten Geschenke zu meinem Abschied.

Ihr wisst, dass Ihr mir immer die Liebsten wart. Die beiden Jahre als außenpolitischer Sprecher waren die schönsten in meiner politischen Laufbahn. Und der Arbeitskreis IV (Abrüstung, Frieden, Internationales) war 22 Jahre lang der rote Faden – vom Beginn, 1983, als ich der erste Koordinator war, bis zum Schluss, als Ihr Euch während der gegen mich gerichteten Rufmordkampagne (gemeint ist die sogenannte Visa-Affäre) ohne große Diskussionen mit mir solidarisiert habt. Dafür möchte ich Euch noch einmal danken. Leider kann ich nicht dasselbe über meinen Landesverband (NRW) sagen, der Solidarität offensichtlich für ein verzichtbares Geschmeidigkeitshemmnis gehalten hat. Auch wenn mich die allgemeinpolitischen Diskussionen, die endlosen Sitzungen und zeitfressenden Formalpräsenzen zunehmend genervt und gelangweilt haben – die Außen- und Sicherheitspolitik war nun einmal meine Leidenschaft, und es schmerzt zu erleben, wie wenig sie noch in der Partei gilt, die aus der Friedens- und Dritte-Welt-Bewegung hervorgegangen ist.

Ich hätte bei entsprechendem Rückhalt in NRW vielleicht noch einmal kandidiert, um das Geschichtsbewusstsein von der eigenen Partei und der Genese ihrer außenpolitischen Positionen an Jüngere weiterzugeben. So sehe ich leider die Gefahr, dass grüne Außenpolitik, wie es sich bereits angedeutet hat, zwischen prinzipien- und geschichtsloser Praxelei und einer wirklichkeitsfremden Re-Dogmatisierung hin- und herpendelt. Meinem Versuch, mit dem Begriff des „politischen Pazifismus“ ein sowohl realitätstaugliches als auch wertegesteuertes Konzept anzubieten, stand die Lustlosigkeit entgegen, die eigene Politik überhaupt auf den Begriff zu bringen. Aber, wer keine Begriffe hat, der kann auch nicht begreifen. Wer nicht begreift, kann Positionen nicht weiterentwickeln, sondern ritualisiert die alten. Nicht zuletzt deshalb hat das Verhältnis der drei Gegenstandsbereiche von Außenpolitik – Sicherheit, Partizipation, Wirtschaft – innerhalb dieser drei Grundbegriffe wie auch zwischen ihnen die richtige Balance verloren. Die öffentliche Monopolstellung des Ministers (AM Joschka Fischer) fing den schleichenden Konturverlust einerseits auf, entließ die Partei aber auch aus der Verantwortung. Beides zusammen führte bei mir zu einem erheblichen Motivationsverlust, der mir bewusst machte, dass verrinnende Sitzungszeit auch verrinnende Lebenszeit bedeutet. Deshalb war es dann doch an der Zeit, das grüne Kapitel abzuschließen.

Der Außenpolitik werde ich erhalten bleiben. Ich habe von der Freien Universität Berlin und einigen Forschungsinstituten Angebote als Lehrbeauftragter/Honorarprofessor. Vielleicht muss auch noch ein Buch geschrieben werden (obwohl es davon schon zu viele gibt). Ich werde mich jedenfalls nicht langweilen.

Euch bleibe ich freundschaftlich verbunden.