Site Loader

Legalität, Legitimität, Effizienz – Ankerpunkte für eine zeitgemäße Friedenspolitik

Der Text formuliert einen Vorschlag zur systematischeren und intersubjektiv nachvollziehbaren Bewertung von sicherheitspolitischen Entscheidungen zu militärischen Interventionen sowie deren Verlauf und Ergebnis. Es geht um „Blauhelme“ ebenso wie um „Krisenreaktionskräfte“ und „Kampfeinsätze out of area“. Im Teil eins werden zunächst die drei Begriffe Legalität, Legitimität, Effizienz expliziert und ihr Verhältnis zueinander skizziert. Im Teil zwei werden die Begriffe angewendet, um beispielhaft drei vergangene und bekannte Konflikte analytisch zu strukturieren. Dabei zeigt sich, dass die begriffliche Triangulation einen Erkenntnisgewinn und eine systematischere Entscheidungsfindung befördern kann. Sie macht politische Entscheidungen nicht einfacher, kann aber die Verständigung erleichtern und helfen, Missverständnisse zu vermeiden.

„Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZIF)“ – der Gründungsprozess

Zivile Sicherheitsstrategien sollten handlungsmächtiger werden. Es ging darum, möglichst viele militärische Elemente durch zivile zu ersetzen. Damit dies nicht pazifistischer Wunschtraum blieb, musste eine zivile Politik „Funktionsäquivalente“ aufweisen, die militärische Elemente real und effektiv ersetzen konnten. So lautete mein Programm eines „politischen Pazifismus“, der sich vom handlungsohnmächtigen Gesinnungspazifismus abgrenzte.

Grüne Fraktion: mit der Nato nach Osten

Die Fraktion mag der Fiktion glauben, die NATO könne auch Moskau integrieren, mag Rüstungskontrolle und die Erweiterung der EU einfordern, im Prinzip akzeptiert sie ein nukleargestütztes Militärbündnis als Folie für die mitteleuropäische Integration. Wie hätte Petra Kelly, die 1983 öffentlich für die Fraktion gelobte, die Grünen würden die Friedensbewegung nie verraten, diese Wende kommentiert? Vergleichbar etwa wäre ein grüner Verzicht auf Ökosteuern oder das Asylrecht.