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Legalität, Legitimität, Effizienz – Eine Methodik zur Entscheidung über militärische Interventionen

Der Text formuliert einen Vorschlag zur systematischeren und intersubjektiv nachvollziehbaren Bewertung von sicherheitspolitischen Entscheidungen zu militärischen Interventionen sowie deren Verlauf und Ergebnis. Es geht um „Blauhelme“ ebenso wie um „Krisenreaktionskräfte“ und „Kampfeinsätze out of area“. Im Teil eins werden zunächst die drei Begriffe Legalität, Legitimität, Effizienz expliziert und ihr Verhältnis zueinander skizziert. Im Teil zwei werden die Begriffe angewendet, um beispielhaft drei vergangene und bekannte Konflikte analytisch zu strukturieren. Dabei zeigt sich, dass die begriffliche Triangulation einen Erkenntnisgewinn und eine systematischere Entscheidungsfindung befördern kann. Sie macht politische Entscheidungen nicht einfacher, kann aber die Verständigung erleichtern und helfen, Missverständnisse zu vermeiden.

50 Jahre Putsch in Chile – Faschismus im Dienste des Westens

(Vor 50 Jahren putschten Militärs, unterstützt von der US-Regierung und wirtschaftsliberalen Ökonomen, den gewählten Präsidenten Chiles weg. Es folgten Jahre brutaler faschistischer Unterdrückung mit Tausenden von Mordopfern. Die Förderung von Militärdiktaturen durch die USA und deren Billigung durch Europa bildet einen der Hintergründe dafür, dass südamerikanische Demokratien dem Westen heute…

Konventionelle Streitkräfte in Europa – vertraglich begrenzen!

Nachdem der erste KSE-Vertrag noch von zwei sich gegenüberstehenden Militärblöcken ausging, hat die Neufassung das gesamte Vertragsgebiet in einzelne Regionen zerlegt. Damit wird sie dem Ende der Blocklogik ebenso gerecht wie der der Tatsache, dass einige Mittelosteuropäische Staaten – gemessen an den alten Kategorien – die Seite gewechselt haben. Insbesondere den russischen Bedenken angesichts des NATO-Beitritts von Polen, Tschechien und Ungarn wird dadurch Rechnung getragen.